Handy und Vertrag Günstig

Mit Ihnen schnell und sicher. Sie suchen einen neuen Handyvertrag? Preise für Handy, Smartphone, Laptop und Tablet. Es ist günstiger, das Smartphone separat zu kaufen.

Günstige Samsung Telefone mit Vertragsbestellung

Mobiltelefone mit Vertrag haben mehrere Vorzüge, die man sich nicht entgehen lassen kann. Dabei steht im Mittelpunkt häufig das Handy oder Smart-Phone, aber auch der Vertrag selbst darf nicht der sein. Passend dazu bietet für ihr monatliches Grundgebühr, je nach gewähltem Preis viele Inklusivleistungen oder auch ein für Ihr maßgeschneidertes Angebot.

Natürlich ist auch nicht zu vernachlässigen, dass Sie durch einen gewählten Vertrag auch das Handy zu günstigeren Preise bekommen. ¤ftsbedingungen erklärt sich mit seiner Auftragserteilung an ¤rt mit dieser vertraglichen Grundlage unter Ausschluß jeglichen Widerspruchs des Bestellers mit ¤rt einverstanden. in diesem Falle ist der Besteller berechtigt, die von ihm gemachten Angaben zu ändern. Das allgemeine ¤ltnis in seiner jetzigen Version regelt die ¤ftsbedingungen zwischen der MOTION TM Vertriebs GmbH und deren Geschäftspartnern (Junkersring 52, 53844 Troisdorf ; Tel.: 02241 / 2545110), Fax: 02241 / 2545210 E-Mail: inf@motion-tm. de ; Amtsgericht Siegburg – HRB 51361 ; ¼hrer¤ltnis: Stefan Lange) im Folgenden ââ’¬?MOTION TMââ’¬” und deren Unternehmen (?MOTION und Rechtspersonen).

Für ?lich gilt das folgende ¼r die Lieferungen von Waren und alle weiteren Dienstleistungen von MOTION TM; für ¼r. Abweichungen oder Widersprüche zwischen ¤ftsbedingungen des Bestellers sind in Ausnahmefällen zulässig, wenn MOTION TM ihnen im einzelnen zustimmt. Bei der Anmeldung (Login) ist der Besteller lediglich dazu angehalten, ?e¤ndige und ¤Ã Informationen zur Verfügung zu stellen.

Ändert ¤ftsbeziehung unsere ¼glich wichtige Angaben (z.B. Name, Anschrift, E-Mailadresse, Verbraucherstatus), muss der Besteller uns bei aktueller Bestellung ¤ftsbeziehung, ansonsten vor der Online-Bestellung informieren. Im Falle der Mitteilung falscher Angaben ist MOTION Translation Memory dazu befugt, ¼r von bereits geschlossenem ¼r zu nutzen und den Online-Shop ¼cktritt für diesen zu sperren.

Dem Kunden ¤hrleistet, dass die von ihm eingegebene E-Mail-Adresse ansprechbar ist. Falls der Erhalt von E-Mails durch Weiterleitung, Schließung oder ÃÅ”¼llung des Accounts behindert wird, steht MOTIONTM das Recht nach Absatz 1 zu. Sofort nach der Auftragserteilung an ¤tigung wird der Besteller per E-Mail an ¤tigung informiert. Er hat MOTION ¤tigung zu benachrichtigen, wenn er diese nicht unverzüglich hat.

¼r Zugriff auf den Online-Shop ¤lt der Besteller, der nicht Konsument im Sinn von Ã’§1 Absatz 3 dieser AGB ist, ein Kennwort. Der Nutzer wird das Kennwort geheim halten und ¤nglich nicht an unbefugte Dritte weitergeben. ¼r durch den Kunden verursachter Passwortmissbrauch, ¼r MOTION TM übernimmt keine Verantwortung.

Eine Warenpräsentation durch MOTION TM (z.B. im Online-Shop oder in Katalogen) stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar und steht auch unter dem Vorbehalt der entsprechenden ¤nde und/oder rechtzeitigen Lieferung durch die Lieferanten. Der Besteller erklärt mit seiner Anmeldung unter ¤rt, dass er den Warenkorb ( “Vertragsangebot”) inhaltsbezogen beziehen möchte.

MOTION TM ist befugt, dieses vertragliche Gebot ganz oder zum Teil innerhalb der genannten Lieferzeiten von ¤tigung oder in sonst angemessener Art und Weise zu annehmen. Ein Vertrag kommt bei Fremdanbietern (z.B. Anbieter/Netzbetreiber unter ¤gen) erst dann zustande, wenn diese auch das Kundenangebot annehmen. Wenn es sich bei einem Artikel nicht um ¼ck handelt, zahlt der MOTION Translation Server dem Käufer die bereits bezahlte Summe in vollem Umfang an Höhe ¼glich ¼ck zurÃ?ck.

MOTION ist nicht zur Auftragsannahme gezwungen. Mit ¤tigung zwischen Auftrag und ¤tigung geht die ¤tigung des MOTIONTM vor, sofern die Abweichungen nicht als neue Vertragsangebote im Sinn von Ã’§ 150 Abs. 2 BGB zu werten sind. Eindeutige ¼mer, Schreib-, Druck- und Berechnungsfehler, die der MOTION Translation Memory mit dem ¼mer eines Angebots oder im Zusammenhang mit einem ¤tigung underlaufen, haben keine Bindewirkung.

MOTION T-Mobile ist zum Rücktritt vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch nicht abgeschlossenen Teiles der Lieferungen oder Leistungen ¼ber befugt, wenn der Besteller ¤hrdet seine ¤hrdet oder die ¼ber des Bestellers falsch angibt und damit die Bezahlung des vertraglichen Preises ¼ber ausbleibt. Im Fall des Widerrufes trägt der Besteller die Versandkosten von ¤Ã?igen von ¤Ã, wenn die gelieferten Waren den Bestellwerten entsprechen und der Kaufpreis von ¼ckzusendenden nicht EUR 40,00 beträgt oder wenn der Besteller die Vergütung oder eine vertragliche Abschlagszahlung zu einem höheren Kaufpreis der Kaufsache zum Zeitpunkt ihres Widerrufes noch nicht geleistet hat.

Andernfalls ist ¼r für den Auftraggeber kostenlos. Es gelten die jeweiligen Preisangaben ?lich, die zum Bestellzeitpunkt ?lich Deutsche Umsatzsteuer und, wenn nicht anders angegeben, ab Troisdorf – Spitze, ?t ¼r der Versandkosten ?t sind. In diesem Falle muss der Käufer jedoch die Einfuhrzölle und die Umsatzsteuer direkt aufbringen.

MOTION ¼glich ist von jeglichen Ansprüchen freigestellt. Erfolgen auf Verlangen des Bestellers Teilleistungen an ¼hrt, trägt der Besteller die dadurch entstandenen zusätzlichen Kosten. Von MOTION sind die von MOTION Translation Systems vorgegebenen Liefertermine und -fristen freibleibend, sofern nichts anderes angegeben ist. Sollten die angegeben Lieferzeiten unerlässlich werden ¼glich, muss MOTION Translation Memory den Besteller ¼glich benachrichtigen, es sei denn, die Zahlungsweise ââ’¬?Vorauskasseâ⒬Ŕ ¼berschritten wurde vom Besteller gewählt und die Bezahlung ist noch nicht vorgenommen worden.

¼bergehende Lieferungshindernisse durch höhere Gewaltanwendung ( “Krieg”, “¤nkungen”, “Streik”, “Stau”) und andere unvorhersehbare Ereignisse, die MOTION TMS nicht zu vertreten hat, begründen den Anspruch auf Lieferfrist erst nach Erlöschen dieses Behinderung. MOTION Translation Memory muss den Auftraggeber ¼glich über das Bestehen eines solchen Hemmnisses informieren. Überschreitet das Hemmnis ¼ber die genannte Lieferzeit um mehr als zwei Wochen ¼ber, sind beide Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages ¼ber innerhalb einer angemessenen Frist befugt.

Mit der Übergabe der Waren an den Besteller ¤lligen geht die Gefahr, dass die Waren von ¤lligen fallen und sich verschlechtern. Beim Versandhandel wird ¤gt auch erst nach Übergabe der Waren an den Besteller durchgeführt, der das Versandrisiko nicht trägt. Die Lieferung wird von der DHL Vertrieb GesmbH & Co OHG durchgeführt. ¼r MOTION TM ist für die Zeit des Annahmeverzugs des Bestellers zur Einlagerung der Waren auf Rechnung und Risiko des Bestellers befugt.

MOTION kann sich auch einer Speditionsagentur oder eines Lagerverwalters bedienen. 2. Der Lagerkostenanteil beträgt 1% des Netto-Rechnungswertes der gelagerten Waren pro angefangenen Monat, maximal jedoch ââ 25,00. Ã?e Nachweise fÃ?r höhere Aufwendungen bleiben vorbehalten ¼hrt

Dem Besteller bleibt der Beweis vorbehalten, dass keine oder niedrigere Lagerhaltungskosten angefallen sind. Wenn MOTION T-Mobile aufgrund des Annahmeverzugs des Bestellers vom Vertrag zurücktritt, ist MOTION T-Mobile bei Erfüllung der sonstigen rechtlichen Anforderungen zur Geltendmachung eines pauschalierten Schadensersatzes in Höhe von 25% des Netto-Rechnungswertes befugt. Dem Besteller ist der Beweis gestattet, dass kein oder ein niedrigerer Schadensumfang vorlag.

MOTION TM muss den Besteller ¼glich über die Nichtannahme der Order (z.B. wegen vorübergehender Preiserhöhungen) und den eingezahlten Preis an ¤teter unterrichten. Gleiches trifft auf ¼r ¤lle zu, dass eine Lieferung trotz rechtzeitiger Bezahlung nur zum Teil oder gar nicht akzeptiert wird.

Die Bezahlung ist gegeben, wenn MOTION Translation Memory ¼ber in der Lage ist, den Rechnungsbetrag zu zahlen. Die Nutzung von ¼ckbehaltungsrecht ist dem Besteller nur gestattet, wenn sein Widerklageanspruch auf der selben Website ¤ltnis basiert. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche durch MOTION Translation Memory aufgerechnet wurden.

Kommt der Besteller in Verzug, so ist MOTION TM zur Berechnung der gesetzlich vorgeschriebenen Fälligkeitszinsen ermächtigt. Sofern der Besteller Konsument im Sinn von Ã’Â 1 Abs. 3 dieser AGB ist, kann er die ¤rung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von ¼nden in Textform. ( (z.B. Brief-, Telefax-, E-Mail-) oder ââ’¬â bei fristgerechter Lieferung der Sache an Sie unter ¼cksendung ââ’¬â auch durch ¤rung der Sache widerrufen. 8.

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung in Textform, jedoch nicht vor Zugang der Sache bei Å (bei der wiederkehrenden Lieferung von ähnlichen Waren nicht vor Eintreffen der ersten Teillieferung) und auch nicht vor ¤nger über unsere Benachrichtigungspflicht ¼llungÅ? § Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung in der Weise Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung in Textform, insbesondere Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung in Verbindung mit 246 Absatz 1 oder Abs Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung in Textform, wenn der Kunde Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung in Textform, soweit Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung in Textform, insbesondere die rechtzeitige Absendung der Sache.

Um dem Widerrufsrecht nachzukommen, ist die fristgerechte Zusendung des Widerrufes oder der Sache erforderlich. Motions-Markenvertrieb AG, – Abteilung Rückgabe – Junkerring. ¼r die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Besteller erstatten. Mit ââ’¬¼blich¼blich¼blich werden die Merkmale und die Funktionsweise von Å’¬Å” verstanden, wie es z.B. in ¤ft und ¼blich möglich ist.

Sie haben die Kosten von ¼bersteigt zu übernehmen, wenn die von Ihnen bestellte Sache der Bestellten und dem Kaufpreis von ¼ckzusendenden entsprechen, – nicht ¼cksendung oder wenn Sie bei einem höheren Kaufpreis des Kaufgegenstandes zum Zeitpunkt des Widerrufes noch die Rücksendung oder eine vertragsgemäße Abschlagszahlung geleistet haben.

Andernfalls ist ¼cksendung ¼r für den Auftraggeber kostenlos. Es werden keine Artikel von ¤hige beim Käufer abgegeben. MOTION verpflichtet sich, innerhalb von 30 Tagen nach Absenden von ¼r oder des Artikels ¼llen, mit der Zahlungsfrist ¤rung ab Erhalt von MOTIONTM die Rückzahlung zu leisten. Der Fristbeginn erfolgt mit der Versendung der ¼r oder der Sache, ¼r der MOTION-MT mit deren Erhalt.

Sofern der Auftraggeber den Vertrag durch ein Kreditgeschäft finanzieren und den Finanzierungsvertrag widerrufen hat, ist er auch dann nicht mehr an den Kreditvertrag geknüpft, wenn beide ¤ge eine ökonomische Instanz sind. Das gilt vor allem dann, wenn MOTION Translation Memory auch der Kreditgeber des Auftraggebers ist oder wenn der Kreditgeber des Auftraggebers die Zusammenarbeit mit MOTION Translation Memory finanziert. 3.

Falls das Kreditvolumen bei Inkrafttreten des Widerrufes bereits bei MOTION Translation Memory oder bei ¤ltnis angefallen ist, geht der Kreditgeber die Rechte und Verpflichtungen von MOTION Translation Memory aus dem Finanzierungsvertrag im Rahmen des ¤ltnis für den Auftraggeber ein. Letztere findet keine Anwendung, wenn dieser Vertrag den Kauf von Finanzierungsinstrumenten (z.B. Wertpapiere, Fremdwährungen oder Derivate) betrifft.

Möchte der Besteller eine Vertragsbindung weitestgehend ausschließen, kann er von seinem Widerrufs- und Rückrufsrecht neben dem Leihvertrag profitieren, wenn ihm auch ¼r ein Rücktrittsrecht einräumt. Ihre Widerrufsbelehrung können Sie innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von ¼nden in Textform bei uns einreichen.

Der Lauf der Widerrufsfrist setzt nach Eingang dieser Belehrung bei uns in Textform ein, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor ¤Ã unserer Informationspflicht ¼llungÅ ¼llungÅ ¼llung? § 246 Ã’Â 2 in Zusammenhang mit Ã’Â 1 Abs. 1 und 2 HGB sowie unserer Informationspflichten ¼llungÅ Ã’§312g Abs. 1 S. 1 BGB in Zusammenhang mit 246 Ã’Â 3GBGB.

Motions-Markenvertrieb AG, – Abteilung Rückgabe – Junkerring. Dazu kann ¼llen gehören, dass Sie die vertraglich vereinbarten Zahlungspflichten ¼llen den Widerrufszeitraum dennoch ¼llen ¼r einhalten. Der Fristbeginn erfolgt mit der Zusendung Ihrer ¼r, ¼r uns mit deren Erhalt. Ihre Widerrufsbelehrung endet frühzeitig, wenn der Vertrag von beiden Parteien an Ihre ¼cklichen ¤ndig ¼llt gerichtet wird, bevor Sie Ihr Recht auf Widerspruch haben ¼llt

Sofern der Auftraggeber den Vertrag durch ein Kreditgeschäft finanzieren und den Finanzierungsvertrag widerrufen hat, ist er auch dann nicht mehr an den Kreditvertrag geknüpft, wenn beide ¤ge eine ökonomische Instanz sind. Das gilt vor allem dann, wenn MOTION Translation Memory auch Kreditgeber des Auftraggebers ist oder der Kreditgeber des Auftraggebers MOTION Translation Memory zur Kooperationsfinanzierung einsetzt.

Falls das Kreditvolumen bereits bei Inkrafttreten des Widerrufes an MOTION Translation Memory oder an ¼ckgabe angefallen ist, geht der Kreditgeber die Rechte und Verpflichtungen von MOTION Translation Memory aus dem Finanzierungsvertrag im Rahmen des ¼ckgabe für den Auftraggeber ein. Letztere findet keine Anwendung, wenn dieser Vertrag den Kauf von Finanzierungsinstrumenten (z.B. Wertpapiere, Fremdwährungen oder Derivate) betrifft.

Möchte der Besteller eine Vertragsbindung weitestgehend ausschließen, kann er von seinem Widerrufs- und Rückrufsrecht neben dem Leihvertrag profitieren, wenn ihm auch ¼r ein Rücktrittsrecht einräumt. Sofern sich aus dem Folgenden nichts anderes ergibt, richtet sich die ¼che des Bestellers hinsichtlich der mangelhaften Waren nach den rechtlichen Bestimmungen.

Die von MOTION Translation Memory im Internet unter ¤sentation verwendeten Fotos sind nur Beispielbilder. Skizzen, Illustrationen, technische Angaben, Gewicht, ¼cklich und Leistungsbeschreibung sind als ¤herungswerte zu sehen und nur in der von MOTIONTM beschriebenen Textausgabe ¤herungswerte als solche maßgebend. Das Angebot ist nur für ¼r bestimmt, die ¤he privat oder gewerblich, nicht aber ¤te eine Nutzung in sicherheitskritischen Anlagen, Atomkraftwerken oder in der ¤he medical ¼r mit Lebenserhaltungsfunktion.

¤den ¤den, die sich aus einer solchen oder einer ähnlichen Nutzung ergibt, übernimmt MOTIONTM keine Haftung. Mit substantiellem ¤den ist die Entgegennahme der Waren abzulehnen. Auf jeder ¼ckzusenden¤ndigem hat der Besteller die reklamierte Waren mit Zubehör ¼ckzusenden sowie eine Abschrift des Lieferscheines, mit dem die Waren ausgeliefert wurden, unter Nennung der Modell- und Fabrikationsnummer und verbundener genauer Fehlermeldung an die MOTIONTM ¤ndigem.

In der Original-Verpackung mit passender, ¼tzender-Außenverpackung. Die Kunden sind dazu angehalten, die Angaben auf der Website ¼cksendung zu schützen. Der MOTION T-Mobile ist nicht haftbar für den Verlust von Informationen an ¼r ¤ten. Falls der Besteller auf der Seite ¼nschten nicht die Form von ¼llung ¤ngelanzeige ¼llung angibt, liegt diese Auswahl bei MOTIONTM.

Besitzt der Besteller die mangelhafte Sache bei ¼gt nicht ¼cksendung Zubehör ¤mtliches, wird sie im Falle der nachträglichen Lieferung mit geeignetem Zubehör zum Kaufpreis ¤tzlich in Rechnung gestellt. Es wird keine Haftung übernommen. Kündigt der Besteller wegen eines Fehlers vom Vertrag ¼ck, werden die Lieferkomponenten von der zu leistenden Vergütung zum Kaufpreis nicht einbehalten.

Sollte sich ¤ngelrück als ungerechtfertigt erweisen, wird die reklamierte Warenlieferung an den Besteller gesendet ¼ck Das kostet ¼fungsaufwandes of ¼fungsaufwandes ?lich the customer. MOTION Translation ist befugt, eine Kostenpauschale von ââ 50,00 fÃ?r ¤digung zu erheben. Dem Besteller ist der Beweis gestattet, dass der Arbeitsaufwand von ¤chliche niedriger war.

MOTION Translation ist befugt, die ¤ngig der Waren aus der Zahlung der ¼cksendung Faktura zu machen. Das ¤hrleistungsfrist fängt mit der Auslieferung der Waren an. Keinesfalls ¤ssiger ¤hrleistung ?er, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Benutzung, fehlerhafte Aufstellung und/oder Inbetriebnahme durch den Besteller oder Dritte, ¼r Verschleiß, fehlerhafte oder unsachgemäße Handhabung, ungeeignete Betriebsmittel, Missachtung der Betriebs- und Wartungsanleitung und ?er¤ssiger Änderungen oder Reparaturen durch den Besteller oder Dritte entstehen.

Ebenfalls ausgenommen von ¼sse ist ¼sse ¤hrleistung der Waren, wie z.B. bad ¤t durch ¤ltnisse ¼nstige. Sofern der Besteller die Verschlechterung, Vernichtung oder sonstige Unmöglichkeit zu verantworten hat, hat er die Minderung oder den Wertverlust im Fall einer ¼ckabwicklung von MOTION TM zu erstatten. Werden die Waren trotz Wissen um einen Fehler weiterverwendet, ist MOTION TM nur gegenüber ¼r für den Fehler ¼r haftbar, nicht aber gegenüber ¼r für diejenigen, die durch die Weiterverwendung entstehen.

Sofern der Besteller im Zusammenhang mit einem Mobilfunkdienst, wie z.B. dem Abschluß oder ¤ngerung eines Mobilfunkvertrags, Waren bezogen hat, kann der Dienstleistungs- und Einkaufsvertrag nur gemeinschaftlich wiederrufen werden. Wenn Sie von Ihrem Recht auf Widerruf gebrauch machen, haben Sie die ¼cksendung¼cksendung Versandkosten von ¤Ã zu übernehmen, wenn die Warenlieferung dem bestellten entspricht und wenn der Warenpreis des ¼cksendung einen Wert von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Warenwert der Ware zum Zeitpunkt der Widerrufs noch nicht die Gegenleistung bzw. eine vertragsgemäße Abschlagszahlung erbracht haben.

Ansonsten ist die ¼r ¼cksendung kostenlos. MOTION TM haften für die Nichterfüllung von Vertrags- und ?ervertraglicher Verpflichtungen, namentlich für Unmöglichkeit, Verspätung, schuldhaftes Handeln und unerlaubte Handlungen, einschließlich ?ervertraglicher alle Mitarbeiter und sonstige ¤nkt nur in ¼r von Vorsatz und brutto ¤nkt, ¼llungsgehilfen für den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Vertragsschaden.

Es wird keine Gewähr übernommen, wenn die Geräte entgegen den Vorgaben von MOTION Translation Memory verwendet werden oder unsachgemäß betrieben werden, Umgebungsbedingungen unterliegen, die nicht den Vorgaben von MOTION Translation Memory Technology genügen oder mit anderer Hard- und Software zusammenhängen, die nicht von MOTION Translation Memory stammt oder nicht von MOTION Technology genehmigt wurde, oder wenn der Besteller es versäumt hat, eine Beschränkung auf ?nahmen vorzunehmen.

Das trifft nicht zu, wenn der Besteller beweist, dass diese ¤nde ¼r nicht die ¼r waren. ¼r indirekt ¼r, vor allem entgangener Profit, ¤den Dritte und ein Datenverlust sind nicht haftbar. ¤llen trifft bei schuldhafter Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten nicht zu, soweit die Erfüllung des Vertragszweckes ¤hrdet, bei Fehlens zugesicherter Eigenschaften und auch bei ¼sse zwingende Haftung aus einer Haftung nach dem Produktehaftpflichtrecht, aus einer Garantie oder wegen ? wird.

Die Waren bleiben bis zur Bezahlung des Preises auf ¤ndigen im Besitz von MOTIONTM. Im Falle der Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren steht MOTION TM das Alleineigentum an der neuen Sache im Internet unter ¤ltnis zu, wobei der Warenwert gleich dem Warenwert ist. Die Verwahrung der Eigentumsvorbehaltsware oder des Miteigentums von MOTION T-Mobile erfolgt durch den Kunden ohne Kosten.

¼glich oder ¤ndungen ¤ssig der Waren (Mit-)Eigentum von MOTIONTM sind ¼bereignungen. Im Falle eines Zugriffs Dritter auf die Eigentumsvorbehaltsware hat der Besteller auf das (Mit-)Eigentum zu verweisen und MOTION ¼glich zu informieren. Im Falle einer Vertragsverletzung des Bestellers – vor allem bei Verzug – ist MOTIONTM berechtigt, die Ware auf Rechnung des Bestellers zurückzusenden.

Sowohl im ¼cktritt als auch im ¼cktritt der Eigentumsvorbehaltsware von MOTION Translation Memory ist kein ¼cktritt des Vertrages enthalten. MOTION ist zur Weiterveräußerung der Eigentumsvorbehaltsware und zur Befriedigung durch Verrechnung der Forderung aus deren Erlös ermächtigt. ¼r gelten die Bestimmungen des Konsumenten i.S.d. Ã’Â 13 BGB, gelten der Vorbehalt des Eigentums nach Ã’§ 449 BGB.

Die Vorbehaltsware ist vom Kunden sorgfältig zu lagern und auf eigene Rechnung gegen Brand-, Wasserschäden, Diebstahl und andere Haftpflichtrisiken hinreichend zu sichern. Mit dem Zustandekommen dieses Vertrages tritt der Besteller sein entsprechendes ¼che von ¼che an MOTIONTM ab. MOTION Translation Memory akzeptiert die Zession. Waren von MOTION sind, sofern nicht anders angegeben, zur Verwendung und zum Aufenthalt in dem in der Lieferanschrift angegebenen Staat vorgesehen.

Sofern es sich um ein Programm handelt, das zum Leistungsumfang gehört, wird dieses allein dem Besteller zur eigenen Verwendung ¼berlassen überlassen, d.h. “er darf diese weder vervielfältigen noch anderweitig zur Verwendung ¼berlassen verwenden. Die Rechte des Bestellers bestimmen sich im Übrigen nach den Lizenzbestimmungen des betreffenden Produzenten bzw. Lizenzgebers, zu deren Wahrung sich der Besteller verpflichte.

Forderungsabtretungen oder ¼cklich gegen MOTION Translation Memory an Dritte sind unzulässig, es sei denn, ¼cklich hat der Forderungsabtretung schriftlich zugestimmt. 3. MOTION ist zur Einwilligung des Kunden bei Vorliegen eines berechtigten Interesses an der Übertragung berechtigt. Die Abtretungssperre gilt auch für ¤hrleistungsansprährleistungsansprÃ; diese steht nur dem Vertrags-partner von MOTIONTM zu.

Ein Aufrechnungsverbot oder ¼che ist nur auf unbestrittene oder von ¤ssig bestimmte ¤ssig des Bestellers ¼che zurückzuführen. Altbatterien und -akkus werden laut Ã’Â 12 BattV von MOTION Translation Memory kostenlos verwertet, wenn sie kostenlos versandt oder am Sitz des Unternehmens Ã?bergeben werden. ¼cknahme ¼hrt bezieht sich auf die von MOTION angebotenen Akkus im Angebot ¼hrt oder ¼cknahme sowie auf die Anzahl der Akkus, die ein Verbraucher abtransportiert.

Für ¼cksendung gebrauchte Akkus muss das ¤chen der Akkus (+ und -) isoliert abgedeckt werden, da sonst die Gefahr eines Brandes entsteht. An den Akkus ist ein Diagramm mit einem gekreuzten ¼lltonne, einschließlich des chemischen Symbols von ¼lltonne die Klassifizierung als schwermetallhaltiger Schadstoff (Cd, Ug oder Pb). ¤ftsbeziehung gilt das Recht der BRD – unter Ausschluß des UN-Kaufrechts – mit dem Besteller.

Sofern nach Ã’Â 38 ZPO ¤ssig, ?lich alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem umseitig erteilten Erlass ¤ssig ergebenden Gerichtsstreitigkeiten sind das Obergericht Siegburg ¼r. Unabhängig davon ist MOTION Translation Memory weiterhin zur Klageerhebung oder zur Klageerhebung am allgemeinen Gerichtstand des Bestellers ermächtigt.

Share this post

Post Comment